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Schutzrechte: Alles fing mit einem Lastkahn für Marmorblöcke an

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Wir haben uns daran gewöhnt, dass es verschiedene Schutzrechte gibt, die auf dem Markt durchgesetzt werden können. Schaut man sich beispielsweise die Geschichte des Patents dazu etwas genauer an, so muss man allerdings feststellen, dass es Schutzrechte für Erfindungen erst seit dem 18. Jahrhundert gibt. Augenscheinlich haben die Menschen vor dieser Zeit auch Möglichkeiten gefunden, mit dem Thema umzugehen.

„Das erste überlieferte Patent für eine industrielle Erfindung wurde 1421 an den Architekten und Ingenieur Filippo Brunelleschi vergeben. Es gab ihm für drei Jahre das Monopol, einen Lastkahn mit einer Winde herzustellen, der für den Transport von Marmorblöcken verwendet wurde. Im Laufe der folgenden zwei Jahrhunderte breiteten sich solche Privilegien für Erfinder von Italien über Europa aus. (…) Schutzrecht für eine Erfindung gab es erst im 18. Jahrhundert“ (Grassmuck, 2004).

In der Zwischenzeit sind es nicht nur die klassischen Schutzrechte einer industriell geprägten Gesellschaft (siehe dazu DPMA), sondern auch immer mehr die Urheberrechte, die gerade in Verbindung mit den Trainingsdaten von KI-Modellen kontrovers diskutiert werden. In dieser Übergangsphase entstehen rechtlich Graubereiche, die von dynamischen Geschäftsmodellen rigoros ausgenutzt werden.

Es wird sich zeigen, ob wir eine angemessene Lösung finden, die die Rechte aller Beteiligten beachtet, oder ob wir uns eher in eine Gesellschaft hineinbewegen, in der nicht mehr, sondern eher weniger geschützt wird. Manche Entwicklungen wie die von Open Source, Open Science, Open Data, Open Government, Open Innovation usw. zeigen Wege auf, wie das aussehen könnte. Siehe dazu auch Quack, Sigrid und Leonhard Dobusch (2011): Auf dem Weg zur Wissensallmende? In: Aus Politik und Zeitgeschichte 28-30/2011, S. 41-46.

Auf der MCP 2026 (16.-19.09.2026, Balatonfüred, Ungarn) gehe ich darauf in einem Paper ein:

Open-Source AI for Open User Innovation: Designing a Personal Fabrication Framework

Mein zweites Paper:

Digital Sovereignty and Open-Source AI: The European Way for Innovative SMEs

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Patenticus: Eine App um den Umgang mit geistigem Eigentum zu lernen – kostenlos

In der Industriegesellschaft haben sich Patente, Marken, Gebrauchsmuster, eingetragene Designs und Topografien als gewerbliche Schutzrechte (DPMA-Website) etabliert. In einer Wissensgesellschaft kommt dem Umgang mit geistigen Eigentums eine ganz neue Bedeutung zu. Viele Menschen sehen es beispielsweise als eine Art Sport an, von anderen abzuschreiben, ohne Quellen zu nennen. Ein physisches Teil, wie z.B. einen Stuhl zu entwenden, käme diesen Personen wohl nicht in den Sinn. Mit immateriellen Gütern umzugehen, müssen viele noch lernen.

Es ist daher sehr erfreulich, dass es mit Patencius eine kostenlose App gibt, mit der jeder den Umgang mit geistigen Eigentum lernen kann. „Patenticus entstand im Rahmen der Initiative „L2Pro – learn to protect your Intellectual Property“, soll eine Einstiegshilfe in das Thema sein und ist und bleibt kostenlos! Die Nutzung von Patenticus ist keine Rechtsberatung und kann und soll diese nicht ersetzen!“. Probieren Sie es doch einfach mal aus.

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Am 06.06.2000, also heute vor 20 Jahren, haben wir unsere Marke angemeldet

Heute vor 20 Jahren haben wir unsere Marke KNOWLEDGE MAKES THE WORLD GO ROUND beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Die Kategorisierung stellte sich als kleines Hindernis heraus, sodass die Eintragung erst am 02.03.2001 erfolgen. Die Urkunde mit der Nr. 300 42 697 zeigt die verschiedenen Daten.

Wir verwenden die eingetragene Marke in unserem Logo und für verschiedene Produkte, auf denen die Marke aufgedruckt werden kann. In unserem Shop zur Marke finden sich viele Beispiele dazu. Probieren Sie es doch einfach einmal aus.

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Gesellschaftliche Entwicklungen 2030: Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen

foresight-2030-B-300Ein weiterer Trend der gesellschaftlichen Veränderungen bis 2030 (PDF): Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen.  Die Anzahl der Patentanmeldungen wird gerne von Presse und Politik als Gradmesser für Innovationen in einem Land, einer Region, oder auch in einer Branche gesehen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes wird daher auch kräftig für das Patent – aber auch für Gebrauchsmuster, Marke und Design – geworben. Es ist unstrittig, dass Patente in der Vergangenheit wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums und für die wirtschaftliche Nutzung waren. Heute und in Zukunft, stellt sich die Situation allerdings etwas anders dar: Einerseits sind es die überbordenden Kosten für die Patentrecherche (Softwarepatente werden hier beispielhaft genannt) und andererseits die große Anzahl patentrechtlicher Verfahren, die die Nützlichkeit von Patenten infrage stellen (S. 116). Interessant dabei ist in diesem Zusammenhang, dass „Google und Apple im Jahr 2011 erstmals mehr Geld für Patentrechtstreitigkeiten und den Ankauf von Patenten ausgegeben haben als für Forschung und Entwicklung“ (S. 120 oder genauer: Duhigg, C.; Lohr, S. (2012): The Patent, Used as a Sword. In: New York Times, 07.10.2012). Nicht zuletzt ist auch die steigende Komplexität ein nicht zu unterschätzender Treiber dafür, dass das Patentrecht an seine Grenzen stößt. Es ist somit zu erwarten, dass “ (…) sich die Auseinandersetzung um die Nützlichkeit des Patentsystems als Instrument zur Förderung von Innovationen langfristig deutlich verschärfen wird“ (S. 120). Diese Themen berücksichtigen wir in den von uns entwickelten Blended Learning Lehrgängen Innovationsmanager (IHK) und Wissensmanager (IHK). Weitere Informationen zu den Lehrgängen finden Sie auf unserer Lernplattform.

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Hemmen die traditionellen Schutzrechte die Entwicklung von Innovationen?

economist-2015-08Eigentlich ist es das Ziel eines Patentsystems, Inventionen zu schützen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes liest sich das wie folgt:

Wirksamer Schutz für Ideen

Als moderner Dienstleister bietet das Amt einen wirksamen Schutz für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns. Kleine und mittlere Unternehmen, die Großindustrie, Forschungseinrichtungen und auch Einzelerfinder erhalten wirksame Instrumente, um ihr geistiges Eigentum gegen unerwünschte Nachahmung zu verteidigen.

Schutzrechtsinformation als Innovationsfaktor

Auch unabhängig von eigenen Schutzrechtsanmeldungen können Schutzrechtsinformationen Hilfestellung für unternehmerische Entscheidungen liefern. Die Information über Schutzrechte gewinnt zunehmend an Bedeutung und wird selbst zu einem Innovationsfaktor. Das DPMA bietet Schutzrechtsinformation über seine Internet-Dienste an.

Der Economist hat allerdings gerade zwei Artikel veröffentlicht, in denen diese Rolle infrage gestellt wird:

  • Time to fix patents (08.08.2015). Ideas fuel the economy. Today’s patent systems are a rotten way of rewarding them

  • A question of utility (08.08.2015). Patents are protected by governments because they are held to promote innovation. But there is plenty of evidence that they do not

Schutzrechte, die ihren Sinn aus einem industriell geprägten Ökosystem ableiten, hemmen möglicherweise die Entwicklungen (Innovationen) in dem neuen innovativen und wissensbasierten Ökosystem, das sich ganz anders entwickelt. Interessant ist auch, dass das Urheberrecht gar nicht beim DPMA auftaucht…  Es wundert weiterhin auch nicht, dass manche deutschen Maschinenbauer ihre Inventionen gar nicht mehr schützen lassen. Der Economist hat mit den beiden genannten Artikeln Kernpunkte angesprochen. In dem von uns entwickelten Blended Learning Lehrgang gehen wir auf diese Thematik ein, und zeigen auf, wie Innovationen auch „sonst noch“ geschützt werden können. Informationen zum Lehrgang finden Sie auf unserer Lernplattform.

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Geburtstag unserer Marke

Am 05.06.200Knowledge-Makes-The-World-Go-Round0 haben wir unsere Marke
„KNOWLEDGE MAKES THE WORLD GO ROUND“ beim Deutschen Patent-und Markenamt eintragen lassen. Im Jahr 2010 haben wir die Schutzdauer um weitere 10 Jahre verlängert. Damit ist unser „Baby“ 15 Jahre alt und hatte, wie ich gerade selbst erst gemerkt habe, vor einigen Tagen Geburtstag. Unsere Blended Learning Lehrgänge setzten die Marke in konkrete Produkte um, und im Onlineshop können Sie sich Artikel mit unserem Markennamen herstellen lassen – probieren Sie es aus!

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Plagiarius 2014: Innovationen und Imitationen

Child Holding TrophyAuch in diesem Jahr hat die Jury wieder einige interessante Fälle von Imitationen von Innoationen mit dem Plagiarius 2014 geehrt. Innovationen sind oftmals geschützt, doch interessiert das oftmals keinen und es kommt zu Plagiaten. Durch die Entgrenzungstendenzen in allen gesellschaftlichen Bereichen (Reflexive Modernisierung) wird es in Zukunft allerdings immer schwerer zwischen Imitation und Innovation scharf zu trennen. Die Schutzrechte – und das damit verbundende Rechtssystem – haben ihren Schwerpunkt in der Denkweise der industriellen Wertschöpfung. In einer eher wissensorientierten Gesellschaft gibt es verstärkt den Wunsch, offenen Zugang (Open Access) zu Informationen/Wissen zu erhalten. Dabei kommt dem Urheberrecht eine besondere Bedeutung zu. Dieses Recht ist allerdings nicht Bestandteil der Schutzrechte des Deutschen Patent- und Markenamtes. Mit diesen Hinweisen möchte ich Imitationen/Plagiate nicht rechtfertigen, doch ist die suggerierte Trennschärfe in Zukunft gerade bei immateriellen „Gütern“ wohl nicht so leicht zu erreichen. Siehe dazu auch Wissen schützen, indem man keine Patente anmeldet?