Gesellschaftliche Entwicklungen 2030: Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen

foresight-2030-B-300Ein weiterer Trend der gesellschaftlichen Veränderungen bis 2030 (PDF): Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen.  Die Anzahl der Patentanmeldungen wird gerne von Presse und Politik als Gradmesser für Innovationen in einem Land, einer Region, oder auch in einer Branche gesehen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes wird daher auch kräftig für das Patent – aber auch für Gebrauchsmuster, Marke und Design – geworben. Es ist unstrittig, dass Patente in der Vergangenheit wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums und für die wirtschaftliche Nutzung waren. Heute und in Zukunft, stellt sich die Situation allerdings etwas anders dar: Einerseits sind es die überbordenden Kosten für die Patentrecherche (Softwarepatente werden hier beispielhaft genannt) und andererseits die große Anzahl patentrechtlicher Verfahren, die die Nützlichkeit von Patenten infrage stellen (S. 116). Interessant dabei ist in diesem Zusammenhang, dass „Google und Apple im Jahr 2011 erstmals mehr Geld für Patentrechtstreitigkeiten und den Ankauf von Patenten ausgegeben haben als für Forschung und Entwicklung“ (S. 120 oder genauer: Duhigg, C.; Lohr, S. (2012): The Patent, Used as a Sword. In: New York Times, 07.10.2012). Nicht zuletzt ist auch die steigende Komplexität ein nicht zu unterschätzender Treiber dafür, dass das Patentrecht an seine Grenzen stößt. Es ist somit zu erwarten, dass “ (…) sich die Auseinandersetzung um die Nützlichkeit des Patentsystems als Instrument zur Förderung von Innovationen langfristig deutlich verschärfen wird“ (S. 120). Diese Themen berücksichtigen wir in den von uns entwickelten Blended Learning Lehrgängen Innovationsmanager (IHK) und Wissensmanager (IHK). Weitere Informationen zu den Lehrgängen finden Sie auf unserer Lernplattform.

Hemmen die traditionellen Schutzrechte die Entwicklung von Innovationen?

economist-2015-08Eigentlich ist es das Ziel eines Patentsystems, Inventionen zu schützen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes liest sich das wie folgt:

Wirksamer Schutz für Ideen

Als moderner Dienstleister bietet das Amt einen wirksamen Schutz für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns. Kleine und mittlere Unternehmen, die Großindustrie, Forschungseinrichtungen und auch Einzelerfinder erhalten wirksame Instrumente, um ihr geistiges Eigentum gegen unerwünschte Nachahmung zu verteidigen.

Schutzrechtsinformation als Innovationsfaktor

Auch unabhängig von eigenen Schutzrechtsanmeldungen können Schutzrechtsinformationen Hilfestellung für unternehmerische Entscheidungen liefern. Die Information über Schutzrechte gewinnt zunehmend an Bedeutung und wird selbst zu einem Innovationsfaktor. Das DPMA bietet Schutzrechtsinformation über seine Internet-Dienste an.

Der Economist hat allerdings gerade zwei Artikel veröffentlicht, in denen diese Rolle infrage gestellt wird:

  • Time to fix patents (08.08.2015). Ideas fuel the economy. Today’s patent systems are a rotten way of rewarding them
  • A question of utility (08.08.2015). Patents are protected by governments because they are held to promote innovation. But there is plenty of evidence that they do not

Schutzrechte, die ihren Sinn aus einem industriell geprägten Ökosystem ableiten, hemmen möglicherweise die Entwicklungen (Innovationen) in dem neuen innovativen und wissensbasierten Ökosystem, das sich ganz anders entwickelt. Interessant ist auch, dass das Urheberrecht gar nicht beim DPMA auftaucht…  Es wundert weiterhin auch nicht, dass manche deutschen Maschinenbauer ihre Inventionen gar nicht mehr schützen lassen. Der Economist hat mit den beiden genannten Artikeln Kernpunkte angesprochen. In dem von uns entwickelten Blended Learning Lehrgang gehen wir auf diese Thematik ein, und zeigen auf, wie Innovationen auch „sonst noch“ geschützt werden können. Informationen zum Lehrgang finden Sie auf unserer Lernplattform.

Geburtstag unserer Marke

Am 05.06.200Knowledge-Makes-The-World-Go-Round0 haben wir unsere Marke
„KNOWLEDGE MAKES THE WORLD GO ROUND“ beim Deutschen Patent-und Markenamt eintragen lassen. Im Jahr 2010 haben wir die Schutzdauer um weitere 10 Jahre verlängert. Damit ist unser „Baby“ 15 Jahre alt und hatte, wie ich gerade selbst erst gemerkt habe, vor einigen Tagen Geburtstag. Unsere Blended Learning Lehrgänge setzten die Marke in konkrete Produkte um, und im Onlineshop können Sie sich Artikel mit unserem Markennamen herstellen lassen – probieren Sie es aus!

Plagiarius 2014: Innovationen und Imitationen

Child Holding TrophyAuch in diesem Jahr hat die Jury wieder einige interessante Fälle von Imitationen von Innoationen mit dem Plagiarius 2014 geehrt. Innovationen sind oftmals geschützt, doch interessiert das oftmals keinen und es kommt zu Plagiaten. Durch die Entgrenzungstendenzen in allen gesellschaftlichen Bereichen (Reflexive Modernisierung) wird es in Zukunft allerdings immer schwerer zwischen Imitation und Innovation scharf zu trennen. Die Schutzrechte – und das damit verbundende Rechtssystem – haben ihren Schwerpunkt in der Denkweise der industriellen Wertschöpfung. In einer eher wissensorientierten Gesellschaft gibt es verstärkt den Wunsch, offenen Zugang (Open Access) zu Informationen/Wissen zu erhalten. Dabei kommt dem Urheberrecht eine besondere Bedeutung zu. Dieses Recht ist allerdings nicht Bestandteil der Schutzrechte des Deutschen Patent- und Markenamtes. Mit diesen Hinweisen möchte ich Imitationen/Plagiate nicht rechtfertigen, doch ist die suggerierte Trennschärfe in Zukunft gerade bei immateriellen „Gütern“ wohl nicht so leicht zu erreichen. Siehe dazu auch Wissen schützen, indem man keine Patente anmeldet?