Erfindung | Dr. Robert Freund

22. Juni 202622. Juni 2026

Schutzrechte: Alles fing mit einem Lastkahn für Marmorblöcke an

Wir haben uns daran gewöhnt, dass es verschiedene Schutzrechte gibt, die auf dem Markt durchgesetzt werden können. Schaut man sich beispielsweise die Geschichte des Patents dazu etwas genauer an, so muss man allerdings feststellen, dass es Schutzrechte für Erfindungen erst seit dem 18. Jahrhundert gibt. Augenscheinlich haben die Menschen vor dieser Zeit auch Möglichkeiten gefunden, mit dem Thema umzugehen.

„Das erste überlieferte Patent für eine industrielle Erfindung wurde 1421 an den Architekten und Ingenieur Filippo Brunelleschi vergeben. Es gab ihm für drei Jahre das Monopol, einen Lastkahn mit einer Winde herzustellen, der für den Transport von Marmorblöcken verwendet wurde. Im Laufe der folgenden zwei Jahrhunderte breiteten sich solche Privilegien für Erfinder von Italien über Europa aus. (…) Schutzrecht für eine Erfindung gab es erst im 18. Jahrhundert“ (Grassmuck, 2004).

In der Zwischenzeit sind es nicht nur die klassischen Schutzrechte einer industriell geprägten Gesellschaft (siehe dazu DPMA), sondern auch immer mehr die Urheberrechte, die gerade in Verbindung mit den Trainingsdaten von KI-Modellen kontrovers diskutiert werden. In dieser Übergangsphase entstehen rechtlich Graubereiche, die von dynamischen Geschäftsmodellen rigoros ausgenutzt werden.

Es wird sich zeigen, ob wir eine angemessene Lösung finden, die die Rechte aller Beteiligten beachtet, oder ob wir uns eher in eine Gesellschaft hineinbewegen, in der nicht mehr, sondern eher weniger geschützt wird. Manche Entwicklungen wie die von Open Source, Open Science, Open Data, Open Government, Open Innovation usw. zeigen Wege auf, wie das aussehen könnte. Siehe dazu auch Quack, Sigrid und Leonhard Dobusch (2011): Auf dem Weg zur Wissensallmende? In: Aus Politik und Zeitgeschichte 28-30/2011, S. 41-46.

Auf der MCP 2026 (16.-19.09.2026, Balatonfüred, Ungarn) gehe ich darauf in einem Paper ein:

Open-Source AI for Open User Innovation: Designing a Personal Fabrication Framework

Mein zweites Paper:

Digital Sovereignty and Open-Source AI: The European Way for Innovative SMEs

9. Mai 20219. Mai 2021

Ist die Anzahl der Patentanmeldungen ein Gradmesser für Innovationen?

Die Anzahl der Patentanmeldungen wird gerne von Presse und Politik als Gradmesser für Innovationen in einem Land, einer Region, oder auch in einer Branche gesehen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes wird daher auch kräftig für das Patent – aber auch für Gebrauchsmuster, Marke und Geschmacksmuster – geworben. Es ist unstrittig, dass Patente in der Vergangenheit wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums und für die wirtschaftliche Nutzung waren.

Heute und in Zukunft stellt sich die Situation allerdings etwas anders dar: Einerseits sind es die überbordenden Kosten für die Patentrecherche (Softwarepatente werden hier nur beispielhaft genannt) und andererseits die große Anzahl patentrechtlicher Verfahren, die die Nützlichkeit von Patenten infrage stellen (BMBF 2015a:116).

Interessant dabei ist in diesem Zusammenhang, dass „Google und Apple im Jahr 2011 erstmals mehr Geld für Patentrechtstreitigkeiten und den Ankauf von Patenten ausgegeben haben als für Forschung und Entwicklung“.

Nicht zuletzt ist auch die steigende Komplexität ein nicht zu unterschätzender Treiber dafür, dass das Patentrecht an seine Grenzen stößt. Es ist somit zu erwarten, dass “ (…) sich die Auseinandersetzung um die Nützlichkeit des Patentsystems als Instrument zur Förderung von Innovationen langfristig deutlich verschärfen wird“ (ebd. 120). Diese Diskussion ist aktuell in der Covid-Pandemie entstanden.

Auch der Economist (2015) hat in zwei englischsprachigen Artikeln die Rolle des Patents infrage gestellt wird: Schutzrechte, die ihren Sinn aus einem industriell geprägten Ökosystem ableiten, hemmen möglicherweise die Entwicklungen (Innovationen) in dem neuen innovativen und wissensbasierten Ökosystem, das sich ganz anders entwickelt. Interessant ist ja auch, dass das heute immer wichtigere Urheberrecht gar nicht beim DPMA auftaucht… Es wundert weiterhin auch nicht, dass manche deutschen Maschinenbauer ihre Inventionen gar nicht mehr schützen lassen. Siehe dazu auch:

8. Oktober 20208. Oktober 2020

Was hat Kreativität mit einer Zelle zu tun?

In der heutigen Zeit brauch wir viele neue Ideen und müssen diese dann auch noch zeitnah in innovative Produkte, Dienstleistungen, Prozesse, organisationale Strukturen usw. übertragen. Basis für solche Tätigkeiten sind immer wieder kreative Prozesse. Es stellt sich somit die Frage, welche Randbedingungen Kreativität fördern können.

Austausch und Durchlässigkeit – das ist ein naturgegebenes Prinzip von Kreativität und in der Natur zu beobachten. So sind etwa die Wände einer lebendigen Zelle ebenfalls nicht starr und schließen die Welt draußen nicht vollkommen von der Welt im Zellinneren ab. Sie sind semipermeabel: Sinnvolle Stoffe werden hineingelassen, andere nicht. Dies ist die Funktionsweise der Osmose, ein Vorgang, der für viele regulative Abläufe in der Natur von Bedeutung ist (Pöppel/Wagner 2012:18)

In der Evolution hat sich gezeigt, dass starre Grenzen nicht förderlich sind, um sich in einem turbulenten Umfeld zu behaupten. Diese halbdurchlässigen – semipermeable – Strukturen verbinden die Potentiale des Inneren mit den Potentialen des Äußeren, um neue adaptive Lösungen zu entwickeln. Die Unternehmensorganisation kann sich von diesen evolutionären Prozessen einiges abschauen und somit lernen.

10. September 2015

Gesellschaftliche Entwicklungen 2030: Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen

Ein weiterer Trend der gesellschaftlichen Veränderungen bis 2030 (PDF): Die Nützlichkeit des Patentrechts stößt an Grenzen. Die Anzahl der Patentanmeldungen wird gerne von Presse und Politik als Gradmesser für Innovationen in einem Land, einer Region, oder auch in einer Branche gesehen. Auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes wird daher auch kräftig für das Patent – aber auch für Gebrauchsmuster, Marke und Design – geworben. Es ist unstrittig, dass Patente in der Vergangenheit wichtig für den Schutz des geistigen Eigentums und für die wirtschaftliche Nutzung waren. Heute und in Zukunft, stellt sich die Situation allerdings etwas anders dar: Einerseits sind es die überbordenden Kosten für die Patentrecherche (Softwarepatente werden hier beispielhaft genannt) und andererseits die große Anzahl patentrechtlicher Verfahren, die die Nützlichkeit von Patenten infrage stellen (S. 116). Interessant dabei ist in diesem Zusammenhang, dass „Google und Apple im Jahr 2011 erstmals mehr Geld für Patentrechtstreitigkeiten und den Ankauf von Patenten ausgegeben haben als für Forschung und Entwicklung“ (S. 120 oder genauer: Duhigg, C.; Lohr, S. (2012): The Patent, Used as a Sword. In: New York Times, 07.10.2012). Nicht zuletzt ist auch die steigende Komplexität ein nicht zu unterschätzender Treiber dafür, dass das Patentrecht an seine Grenzen stößt. Es ist somit zu erwarten, dass “ (…) sich die Auseinandersetzung um die Nützlichkeit des Patentsystems als Instrument zur Förderung von Innovationen langfristig deutlich verschärfen wird“ (S. 120). Diese Themen berücksichtigen wir in den von uns entwickelten Blended Learning Lehrgängen Innovationsmanager (IHK) und Wissensmanager (IHK). Weitere Informationen zu den Lehrgängen finden Sie auf unserer Lernplattform.